Erleichterung für Bauherren

Weil eine Stellplatzverpflichtung in der dicht bebauten Altstadt Neu- und Umbauvorhaben beeinträchtigt, will die Stadtverwaltung diese für den Bereich innerhalb der Stadtmauer aufheben.

Die Offenburger Stadtverwaltung plant, die Stellplatzverpflichtung in der Altstadt innerhalb der historischen Stadtmauer bei Neuund Umbauten aufzuheben. Das geht aus der Beschlussvorlage für den heute Abend stattfindenden Planungsausschuss hervor. So soll es Eigentümern und Bauherren erleichtert werden, Um- und Neubauten vorzunehmen, ohne dafür in der räumlich beengten Innenstadt weitere Stellplätze nachweisen zu müssen.
So solle auch der motorisierte Individualverkehr von Personen, die keine Anwohner sind, aus der Innenstadt herausgehalten werden. Diese sollen zu bestehenden Parkhäusern am Altstadtrand gelenkt werden, heißt es in der Beschlussvorlage. Die Altstadt weise aufgrund ihrer zentralen Lage eine besonders gute Anbindung an den ÖPNV auf und sei für kernstädtische Bewohner auch gut fußläufig oder mit dem Fahrrad zu erreichen.
Nach der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) sind bei der Errichtung von Gebäuden ausreichend Stellplätze entsprechend dem dadurch ausgelösten Kfz-Verkehr herzustellen. Gemeinden sind laut Beschlussvorlage aber dazu ermächtigt, die Stellplatzverpflichtung „für das ganze Gemeindegebiet oder für genau abgegrenzte Teile des Gemeindegebiets einzuschränken, soweit Gründe des Verkehrs oder städtebauliche Gründe oder Gründe sparsamer Flächennutzung dies rechtfertigen“. Auch die komplette Aufhebung der Stellplatzverpflichtung sei möglich.
Der Zwang zum Nachweis von Stellplätzen führe in der hoch verdichteten Altstadt zu Schwierigkeiten für die Bauherrschaft und könne im Einzelfall „notwendige und für die Belebung der Altstadt wünschenswerte Bauvorhaben beeinträchtigen“. Dies betrifft sowohl Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben als auch Neubauvorhaben und Nutzungsänderungen, wie es in der Beschlussvorlage heißt.

Die Fläche am Eckgrundstück Kittelgasse 10 ist jahrelang als Stellplatz genutzt worden und kann nun von einem Investor bebaut werden. Vorhandene Stellplatz-Baulasten stellten dabei laut Stadt zunächst ein großes Hindernis dar. (Archivfoto: Sophia Körber)

Bei Neubauten von Wohngebäuden in der Altstadt würde in Einzelfällen bereits von einer Abweichung der Stellplatzverpflichtung (ein Kfz-Stellplatz je Wohneinheit) Gebrauch gemacht. Dies sei zulässig, wenn die Herstellung „bei Ausschöpfung aller Möglichkeiten, auch unter Berücksichtigung platzsparender Bauarten der Kfz-Stellplätze oder Garagen, unmöglich oder unzumutbar ist“. Diese Abweichung gilt nur für Wohnungen und nicht für gewerbliche oder gastronomische Nutzungen.

12 782 Euro AblöseDer Stellplatznachweis ist in der eng bebauten Altstadt in der Regel nicht auf dem Baugrundstück oder einem Grundstück in der näheren Umgebung möglich. Dies könne laut LBO auch auf einem anderen Grundstück in zumutbarer Entfernung erfolgen. Hierfür ist dann eine öffentlich-rechtliche Baulast einzutragen.
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, einen Ablösebetrag an die Gemeinde zu zahlen. Dies ist nur für gewerbliche oder sonstige Nutzungen, aber nicht für Stellplätze zugunsten von Wohnungen möglich. Die Ablösesumme je Stellplatz beträgt in der Innenstadt aktuell 12 782 Euro.
Vorhandene Stellplatz-Baulasten stellen laut Vorlage ein erhebliches Hindernis dar, minder genutzte Grundstücke einer neuen Nutzung zuzuführen. So sei es eine große Kraftanstrengung für die Bauherrschaft und die Verwaltung gewesen, das jahrelang als Stellplatzfläche genutzte und entsprechend belastete Eckgrundstück Kittelgasse 10 von der Baulast zu befreien.

Als freiwillige LeistungDie Abschaffung der Stellplatzverpflichtung in der Altstadt würde zu keinen nennenswerten Einbußen im städtischen Haushalt führen, da solche Ablösen unregelmäßig und in nicht kalkulierbarer Höhe in den städtischen Haushalt fließen.
Bei größeren Neubauvorhaben und wo keine zwingenden Gründe gegen die Herstellung von Stellplätzen sprechen, etwa aufgrund der Lage und Größe des Grundstücks, werden laut Vorlage auch künftig Stellplätze in ausreichender Anzahl hergestellt werden, da die Investoren in der Regel aus Vermarktungsgründen hieran ein eigenes Interesse haben. Dies würde dann in der Altstadt aber nicht aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung erfolgen, sondern als freiwillige Leistung.

HINTERGRUND
Ein lachendes und ein weinendes Auge
„Grundsätzlich begrüßen wir, dass die Stellplatzverpflichtung in der Innenstadt wegfallen soll“, sagt Ingo Fritz, Vorsitzender der Bürgergemeinschaft Stadtmitte, auf OT-Anfrage. Dass die Ablösesumme wegfällt, findet die Bürgergemeinschaft gut, da „keine Parkplätze gebaut wurden, sondern nur Kosten entstanden sind“, so Fritz. Es wird einfacher, in der beengten Altstadt zu bauen und die Innenstadt so attraktiver.
Auf der anderen Seite stehe aber die Frage, was mit den kleinen Flächen, die derzeit als Parkplatz genutzt werden, passiert. „Autos, die jetzt auf Flächen stehen, die einmal bebaut werden sollen, brauchen einen Ersatzparkplatz“. so Fritz.
Die Parksituation sei für Anwohner in der Innenstadt sowieso schon sehr eng, wenn weitere kleine Parkmöglichkeiten wegfallen, würde es noch enger. sb

Quelle Offenburger Tageblatt:
Text: Sandra Biegert
Archivfoto: Sophia Körber

OT - Stellplatzpflicht (Download als PDF-Dokument 733KB)

Statement BG Stadtmitte zum Musikpavillon im Bürgerpark

Pressemitteilung 29.06.2021

Als Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte e.V. haben wir ein besonderes Augenmerk auf unsere öffentlichen Parks und Anlagen. Schon seit einigen Jahren kümmern sich die Freunde des Rosengartens leidenschaftlich um Pflege und Erhalt dieser altehrwürdigen Anlage.
Der Bürgerpark und besonders der Musikpavillon sind immer wieder Gesprächsthema bei Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen der Bürgergemeinschaft Stadtmitte.
Mit dem Schöpfer des Bauwerks, dem Architekten Gerhard Lehmann, gab es bereits vor der Coronazeit Austausch und Gespräche über den architektonischen Hintergedanken bei der Errichtung des Kunstwerks – eine Stilblüte Deutscher Stahlbautechnik, aber leider auch über den heutigen desolaten Zustand der Bühne.

Traurigerweise können wir alle mit ansehen, dass der einst mehrfach preisgekrönte, aber auch umstrittene Musikpavillon, im Bürgerpark zunehmend verkommt.
Als motivierte Bürger streben wir deshalb eine Sanierung und Rekonstruktion des Pavillons an.
Uns ist bewusst, dass das Bauwerk mit seinen großen Betonflächen eine attraktive Malfläche für Schmierereien und Graffiti darstellt. Wir sind aber auch davon überzeugt, dass dies auch damit zusammenhängt, dass die Bühne nur äußerst selten im Jahr genutzt wird. Gerade die Heimattage 2022 könnten als eine Chance wahrgenommen werden, die „Lehmannsche Bühne“ wiederzubeleben.

Hierbei würden wir uns wünschen, dass der Musikpavillon nicht nur eine Bühne für kommerzielle Veranstaltungen wird, sondern eine Plattform für die gesamte Stadt. Beispielsweise können wir uns vorstellen, dass Musikvereine, Tanzstudios Theatergruppen u.a. hier eine Möglichkeit finden sich präsentieren zu können. Auch die Hochschule mit ihrer Fakultät Medien könnte ein interessanter Partner sein.
Wir denken, wenn der Großteil der Veranstaltungen als Nachmittagsprogramm oder sonntäglicher Frühschoppen geplant wird, kann die Lärmbelastung der Anwohner auf ein erträgliches Maß gebracht werden.

Wenn man dem Musikpavillon in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten wie Anwohner, möglichen Veranstaltern, Stadtentwicklung und der BG Stadtmitte wieder zu dem Glanz verhilft, den sich die Sparkasse als Sponsor gewünscht hatte, wäre dies ein Gewinn für den Bürgerpark und seine Nutzer.

Text: Jagoda Monika Krolik
Foto: Fabian Berl

BG - Pressemitteilung Musikpavillon (Download als PDF-Dokument 282KB)

Sanierung des Musikpavillons im Bürgerpark

Die Bürgergemeinschaft Stadtmitte setzt sich für eine Sanierung des Musikpavillons im Offenburger Bürgerpark ein.

Die Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte e.V. strebt eine Sanierung und Rekonstruktion des Musikpavillons im Offenburger Bürgerpark an. In einer Pressemitteilung heißt es, man habe ein besonderes Augenmerk auf die öffentlichen Parks und Anlagen. Schon seit einigen Jahren kümmetern sich die Freunde des Rosengartens leidenschaftlich um Pflege und Erhalt dieser altehrwürdigen Anlage.

Der Bürgerpark und besonders der Musikpavillon seien immer wieder Gesprächsthema bei Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen der Bürgergemeinschaft Stadtmitte. Mit dem Schöpfer des Bauwerks, dem Architekten Gerhard Lehmann, habe es bereits vor der Coronazeit Austausch und Gespräche über den architektonischen Hintergedanken bei der Errichtung des Kunstwerks – eine Stilblüte Deutscher Stahlbautechnik -, aber leider auch über den heutigen desolaten Zustand der Bühne gegeben.

„Traurigerweise können wir alle mit ansehen, dass der einst mehrfach preisgekrönte, aber auch umstrittene Musikpavillon, im Bürgerpark zunehmend verkommt,“, stellt die Bürgergemeinschaft in einem Statement fest. „Als motivierte Bürger streben wir deshalb eine Sanierung und Rekonstruktion des Pavillons an. Uns ist bewusst, dass das Bauwerk mit seinen großen Betonflächen eine attraktive Malfläche für Schmierereien und Graffiti darstellt.
Wir sind aber auch davon überzeugt, dass dies auch damit zusammenhängt, dass die Bühne nur äußerst selten im Jahr genutzt wird.“

Dabei sieht die Bürgergemeinschaft die Heimattage 2022 als eine Chance,, die „Lehmannsche Bühne“ wiederzubeleben. Der Musikpavillon soll nicht nur eine Bühne für kommerzielle Veranstaltungen wird, sondern eine Plattform für die gesamte Stadt. Beispielsweise sei vorstellbar, dass Musikvereine, Tanzstudios Theatergruppen unter anderem hier eine Möglichkeit finden, sich präsentieren zu können. Auch die Hochschule mit ihrer Fakultät Medien könnte ein interessanter Partner sein. Wenn der Großteil der Veranstaltungen als Nachmittagsprogramm oder sonntäglicher Frühschoppen geplant werde, könne die Lärmbelastung der Anwohner auf ein erträgliches Maß gebracht werden. „Wenn man dem Musikpavillon in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten wie Anwohner, möglichen Veranstaltern, Stadtentwicklung und der BG Stadtmitte

Foto: Fabian Berl

Stadtanzeiger - Musikpavillon (Download als PDF-Dokument 384KB)

Bürgergemeinschaft fordert Sanierung und Nutzung

Vor 30 Jahren erbaut, verkommt der einst preisgekrönte Musikpavillon im Bürgerpark des Architekten Gerhard A. Lehmann.

Die Badische Zeitung hat mit Artikel vom 11. Juni einmal mehr auf den verwahrlosten Zustand des Musikpavillons im Bürgerpark hingewiesen. Vor 30 Jahren ein Geschenk an die Stadt und ausgezeichnetes Bauen des Offenburger Architekten Gerhard A. Lehmann, fristet er heute ein ungepflegtes Dasein. Jetzt macht sich auch die Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte für eine Sanierung stark.

„Der Bürgerpark und besonders der Musikpavillon sind immer wieder Gesprächsthema bei Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen der Bürgergemeinschaft Stadtmitte“, heißt es in einer Pressemitteilung. Mit dem Schöpfer des Bauwerks, dem Architekten Gerhard Lehmann, habe es bereits vor der Coronazeit Austausch und Gespräche über das architektonische Konzept des unkonventionellen Baus gegeben, aber auch über dessen heutigen desolaten Zustand.

Kaum genutzt, außer von Graffiti-Sprayern und als informeller Jugendtreff: Musikpavillon im Bürgerpark. Foto: Helmut Seller

Alle könnten mitansehen, heißt es da weiter, dass der einst mehrfach preisgekrönte, aber auch umstrittene Musikpavillon, im Bürgerpark zunehmend verkommt. „Als motivierte Bürger streben wir deshalb eine Sanierung und Rekonstruktion des Pavillons an“, erklärt die Bürgergemeinschaft, wobei sie auch nicht die Augen vor einer grundsätzlichen Problematik verschließt: „Uns ist bewusst, dass das Bauwerk mit seinen großen Betonflächen eine attraktive Malfläche für Schmierereien und Graffiti darstellt. Wir sind aber auch davon überzeugt, dass dies auch damit zusammenhängt, dass die Bühne nur äußerst selten im Jahr genutzt wird.“ Gerade die Heimattage 2022 könnten als eine Chance wahrgenommen werden, die Lehmannsche Bühne wiederzubeleben, schlägt die Bürgergemeinschaft vor. Dabei sei wünschenswert, dass der Musikpavillon nicht nur eine Bühne für kommerzielle Veranstaltungen werde, sondern eine Plattform für die gesamte Stadt. „Beispielsweise können wir uns vorstellen, dass Musikvereine, Tanzstudios Theatergruppen und ähnliches hier eine Möglichkeit finden, sich präsentieren zu können. Auch die Hochschule mit ihrer Fakultät Medien könnte ein interessanter Partner sein.“ Wenn das meiste in Form von Nachmittagsprogrammen oder sonntäglichen Frühschoppen veranstaltet werde, könne die Lärmbelastung für die Anwohner auf ein erträgliches Maß gebracht werden.

Mit einem Appell schließt die Pressemitteilung: „Wenn man dem Musikpavillon in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten wie Anwohner, möglichen Veranstaltern, Stadtentwicklung und der BG Stadtmitte wieder zu dem Glanz verhilft, den sich die Sparkasse als Sponsor gewünscht hatte, wäre dies ein Gewinn für den Bürgerpark und seine Nutzer.“

Badische Zeitung - Musikpavillon (Download als PDF-Dokument 273KB)

Musikpavillon den Glanz zurückgeben

Die Bürgergemeinschaft Stadtmitte fordert eine Sanierung und Rekonstruktion des Musikpavillons im Offenburger Bürgerpark. Außerdem soll die Bühne durch sanfte Veranstaltungen wieder belebt werden.

Die Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte habe ein besonderes Augenmerk auf öffentliche Parks und Anlagen. Schon seit einigen Jahren kümmerten sich die Freunde des Rosengartens leidenschaftlich um Pflege und Erhalt dieser altehrwürdigen Anlage. Der Bürgerpark und besonders der Musikpavillon seien immer wieder Gesprächsthema bei Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen, teilt die Bürgergemeinschaft Stadtmitte mit.

Mit dem Schöpfer des Bauwerks, dem Architekten Gerhard Lehmann, habe es bereits vor der Coronazeit Austausch und Gespräche über den architektonischen Hintergedanken bei der Errichtung des Kunstwerks gegeben – eine Stilblüte deutscher Stahlbautechnik, aber leider auch über den heutigen desolaten Zustand der Bühne. „Traurigerweise können wir alle mit ansehen, dass der einst mehrfach preisgekrönte, aber auch umstrittene Musikpavillon, im Bürgerpark zunehmend verkommt“, heißt es weiter. Als motivierte Bürger strebten die Mitglieder der Bürgergemeinschaft deshalb eine Sanierung und Rekonstruktion des Pavillons an.

Der 30 Jahre alte Musikpavillon zeigt sich in einem traurigen Zustand. (Foto: BG Stadtmitte)

„Uns ist bewusst, dass das Bauwerk mit seinen großen Betonflächen eine attraktive Malfläche für Schmierereien und Graffiti darstellt“, so die Bürgergemeinschaft. Sie sei aber auch davon überzeugt, dass dies auch damit zusammenhängt, dass die Bühne nur äußerst selten im Jahr genutzt wird.

Gerade die Heimattage 2022 könnten als eine Chance wahrgenommen werden, die „Lehmannsche Bühne“ wiederzubeleben, betont die Bürgergemeinschaft.

„Hierbei würden wir uns wünschen, dass der Musikpavillon nicht nur eine Bühne für kommerzielle Veranstaltungen wird, sondern eine Plattform für die gesamte Stadt“, heißt es weiter. Beispielsweise sei vorstellbar, dass Musikvereine, Tanzstudios, Theatergruppen und andere hier eine Möglichkeit finden, sich zu präsentieren. Auch die Hochschule mit ihrer Fakultät Medien könnte ein interessanter Partner sein.

Wenn der Großteil der Veranstaltungen als Nachmittagsprogramm oder sonntäglicher Frühschoppen geplant werde, könne die Lärmbelastung der Anwohner auf ein erträgliches Maß gebracht werden.

Wenn man dem Musikpavillon in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten wie Anwohnern, Veranstaltern, Stadtentwicklung und der BG Stadtmitte wieder zu dem Glanz verhilft, den sich die Sparkasse als Sponsor gewünscht hatte, wäre dies ein Gewinn für den Bürgerpark und seine Nutzer, betont die Bürgergemeinschaft abschließend.

Offenburger Tageblatt - Musikpavillon (Download als PDF-Dokument 703KB)