„Erhöhung ist nicht fair“

In der Debatte am Mittwoch im Verkehrsausschuss äußerten Räte und Anwohner Befürchtungen zur Erhöhung der Bewohnerparkgebühren.

VON INES SCHWENDEMANN

Offenburg. Vorerst werden die Bewohnerparkgebühren nicht erhöht. Die Mitglieder des Verkehrsausschusses erteilten dem Vorschlag der Stadt am Mittwochabend nach langer Diskussion eine Absage (wir berichteten).

Dabei hatte der mit dem Vorhaben betraute Moritz Jordan von der IGV Stuttgart zu Beginn betont, dass Handlungsbedarf in den Gebieten bestehe und nicht nur der Beitrag zur Verkehrswende entscheidend sei. „Wir haben eine ganz klare Handlungsaufforderung bekommen“, stellte er fest. Die Stadt habe sich sogar für ein moderates Modell entschieden, „so kann man den Menschen Zeit geben, sich umzustellen“, betonte Baubürgermeister Oliver Martini.

Erhöhung der Parkgebühren ist nicht fair

Parkgebührenerhöhung: Moderat oder übertrieben? Foto: B. Breithaupt

Auch die Grünen halten die Erhöhung in Schritten für angemessen, wie Ingo Eisenbeiß berichtete. Mathias Renner (CDU) hingegen, dessen Fraktion sich für eine einmalige Erhöhung um 30 Euro ausgesprochen hatte, forderte, die Stadt möge Lösungen mit Verursachern von Parksuchverkehr und zusätzlichen Parkbedarf untersuchen. „Vor allem da, wo in der Regel nicht aufs Auto verzichtet werden kann“, sagte er mit Blick auf die Situation am Klinikum.

Angi Morstadt (FWO) forderte zu überprüfen, ob im Innenstadtbereich Kurzzeitparkplätze insbesondere für ältere Offenburger eingerichtet werden können. „Schneller Einkauf und Verzehr wäre dann möglich“, unterstrich sie. Heinz Hättig (SPD) nahm die Autofahrer in Schutz. „Die Zeit ist ungünstig. Auch wer Auto fährt, muss durch die Inflation mehr für Benzin, Energie, Lebensmittel und Miete zahlen“, ärgerte er sich. „Muss man die Parkplatzgebühren jetzt auch noch auf sie abwälzen?“, fragte er. Insbesondere, wenn Anwohner nicht einmal sicher einen Parkplatz ergattern könnten. „Das sorgt nur für soziale Streitigkeiten wegen wilden Parkens“, sagte Hättig.

Schwimmbad, Stadion, Moschee: Gerade rund ums Stegermattbad sei die Situation unübersichtlich, meinte Silvano Zampolli (FDP). Er fragte, wo denn die Ausgleichsparkplätze für die Anwohner blieben. Auf seine Anfrage erfuhr er auch, dass die Beschilderung für die geplante Erweiterung des kostenpflichtigen Parkraums etwa 120.000 Euro kosten solle.

Den Wunsch, von der Stadt einbezogen zu werden, äußerte Sören Knoll, Vorsitzender der Bürgergemeinschaft Stadtmitte. „Das Thema brennt uns unter den Nägeln, wir sprechen schon 2024 von 100 Prozent Erhöhung“, sagte er. Die Innenstadtbewohner wären von den Erhöhungen als Erste betroffen, „immerhin dauert es, bis alle neuen Schilder aufgestellt wurden.“ Fabian Berl, ebenfalls von der BG Stadtmitte, pflichtete ihm bei. Eine so starke Erhöhung sei nicht fair, „wenn man nur eine 30-prozentige Chance auf einen Parkplatz hat“. Jens Herbert, sachkundiger Bürger und betroffener Anwohner, stellte die pauschalen Uhrzeiten bei der Ausweitung der zu bezahlenden Parkplätze infrage. „Samstags bräuchten wir am Klinikum kein Bewohnerparken, und bei der Gewerbeschule sind ein Drittel des Jahres Ferien und ab 17 Uhr sind die Autos eigentlich weg“, gab er Beispiele.

Tobias Isenmann (Freie Wähler) hakte abschließend noch nach, ob es wirklich 40 neue Parkscheinautomaten brauche: „Geht das nicht digital?“ Verkehrsplaner Marco Pastorini wies darauf hin, dass nur Handyparken gesetzlich nicht möglich sei.

Parkgebührenerhöhung: Moderat oder übertrieben?
Foto: B. Breithaupt

Quelle Offenburger Tageblatt:

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Die Geschichte der Kernstadt

Um die Vergangenheit Offenburgs geht es bei den historischen Rundgängen der Bürgergemeinschaft Stadtmitte. Neben dem Austausch von Fakten und alten Fotos, werden auch Erinnerungen geteilt.

Offenburg (red/jr). Bereits ab 15.30 Uhr versammelten sich die ersten interessierten Bürger am Rossbrunnen in der Offenburger Hauptstraße, und das aus gutem Grund. Die Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte hatte auf 16 Uhr zu einem historischen Rundgang durch die Gerberstraße und Ritterstraße eingeladen, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Historischen Rundgang durch die Kernstadt

Die Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte hat einen historischen Rundgang durch die Kernstadt organisiert. Anita Rost war eine der Guides. Foto: BG Offenburg Stadtmitte

Fakten und FotosNach der Begrüßung durch Anita Rost und Fabian Berl habe sich ein Zug von über 30 Personen unterschiedlichen Alters in Richtung Lange Straße in Bewegung gesetzt. Anita Rost habe im Vorfeld Unternehmen, Handwerker und Geschäfte in alten Adressbüchern und Zeitungen recherchiert. Diese Informationen seien durch historische Fotografien aus den letzten 100 Jahren ergänzt worden.

Anita Rost war eine der Guides

Ziel der Veranstaltung sei gewesen, mit Zeitzeugen aus der Vergangenheit ins Gespräch zu kommen und Einblicke in den Alltag früherer Zeiten zu erhalten. An vielen Stationen sei Halt gemacht worden, und Anita Rost habe den Teilnehmern erläutert, was sich in der Vergangenheit in den Häusern befand.

Anita Rost war eine der Guides

Unter den Teilnehmern seien auch alteingesessene Gerbersträßler wie Hilde Meier, vom gleichnamigen Schuhgeschäft in Hausnummer 17, gewesen. Sie habe Anekdoten über die Zeit erzählen können, als noch drei Bäckereien gleichzeitig in der Straße ihr „Brot“ verdienten. So wurden die Fakten mit lebendigen Erinnerungen ergänzt. Laut Pressemitteilung befanden sich in den beiden Straßen nicht nur traditionelle Geschäfte wie Friseure, Schneider und Schuhmacher, sondern auch ungewöhnliche Einrichtungen wie eine Puppenwerkstatt oder ein Fischhändler.

Historischer Rundgang Offenburg

Einige der Fotografien, die der Bürgergemeinschaft vom Stadtarchiv zur Verfügung gestellt wurden, hätten Szenen gezeigt, welche die Teilnehmer vor Rätsel stellten. Die Veränderungen im Erscheinungsbild der Straßen seien teilweise so stark gewesen, dass man sie kaum wiedererkennen konnte. Vor der Errichtung des Parkplatzes an der Gerichtsstraße haben zum Beispiel Häuser mit Gärten gestanden, die fast einen dörflichen Charakter vermittelten.

Anregender AustauschÜber die Maler- und Bäckergasse führte der Rundgang in den Innenhof des Jugendbüros und Mehrgenerationenhauses, wo die Teilnehmer bei einem Umtrunk zusammengekommen seien. Melanie Frühe, Leiterin der Einrichtung, habe den Besuchern die Arbeit und Angebote erläutert. Einige der Teilnehmer hätten sogar Fotos aus ihrem Privatfundus dabeigehabt, die sie herumreichten. Dadurch entstanden laut Bürgergemeinschaft viele fesselnde Unterhaltungen. Weitere Rundgänge durch die Innenstadtstraßen seien geplant.

Quelle Offenburger Tageblatt:

Die Geschichte der Kernstadt (Download als PDF-Dokument 837KB)

Stellungnahme Parkraumkonzept

Stellungnahme: 06.07.2023

Sehr geehrte Gemeinderatsmitglieder,

als Bewohner der Innenstadt waren wir skeptisch, als der Gemeinderat ein Planungsbüro beauftragte, um ein neues Konzept zur Parkraumbewirtschaftung zu erstellen. Wir hatten bereits im Verkehrsausschuss Bedenken geäußert und diese Bedenken wurden nun in der vorliegenden Vorlage bestätigt.

Die Stadtverwaltung plant, die Nutzungsgebühr für Bewohnerparkplätze schrittweise auf 180 € (3 unterschiedliche Szenarien) anzuheben. Allerdings ist die Bezeichnung „Nutzungsgebühr“ ein falscher Ansatz, da mit den Kosten von 180 € keine tatsächliche Nutzung eines Parkplatzes verbunden ist. Es handelt sich lediglich um die Möglichkeit, sein Fahrzeug auf den Bewohnerparkplätzen im öffentlichen Raum abzustellen. Diese Parkplätze sind bereits jetzt bis zu dreifach überbelegt und die Gebühren gewähren keinen garantierten Platz. Im schlimmsten Fall zahlt man also die Nutzungsgebühr, hat aber keinen verfügbaren Parkplatz.

Außerdem spricht das Freiburger Urteil bezüglich „Angemessenheit von Nutzungsgebühren auf Anwohnerparkplätzen“ absolut gegen eine mehrfache Verdopplung der Ausgangskosten von derzeit 30 €.

Im Vorfeld wurden Verbesserungsvorschläge gemacht, wie beispielsweise die Nutzung von Tiefgaragen, wenn auch nur zu bestimmten Zeiten. Das Planungsbüro bestätigt, dass dies ein bewährtes Konzept ist. Offenbar konnte sich die Stadtverwaltung jedoch nicht dazu durchringen, dies in die Vorlage aufzunehmen. Stattdessen wird argumentiert, dass die Kosten für den öffentlichen Nahverkehr und Finanzierungslücken im Haushalt durch diese Gebührenerhöhung refinanziert werden sollen.

Offenbar sieht man diese Möglichkeit aber hauptsächlich bei den Bürgern der Kernstadt, insbesondere der Stadtmitte. Die Ortsteile, in denen mehr Fahrzeuge pro Haushalt vorhanden sind, sind derzeit nicht in das Bewirtschaftungskonzept einbezogen. Man nimmt in Kauf, dass dort, wo bereits mehr Fahrzeuge vorhanden sind, diese kostenlos im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen.

Als Bürgergemeinschaft Stadtmitte sehen wir darin eine Ungleichbehandlung zwischen der Kernstadt und den dichter besiedelten Stadtteilen. Zudem wurden die Verdrängungseffekte in dem neuen Konzept nur am Rande beachtet. Die Stadtverwaltung zieht mit ihrem Planungsvorschlag einer Fahrradwegeplanung in Betracht, ca. 160 Bäume und dutzende Parkplätze in der Moltke- und Weingartenstraße ersatzlos zu streichen, ohne dabei die angrenzenden Wohngebiete zu beachten.

Daher sollte festgeschrieben werden, wenn ein Erhöhungsplan der Gebühren durchgeführt werden soll und dieser auf sicherem rechtlichem Boden steht, dass die Ortsteile ebenfalls in die Parkraumbewirtschaftung einbezogen werden sollen und somit eine breitere, bessere und gerechtere Verteilung der Kosten erreicht werden kann.

ln der Realität sieht es so aus, dass die meisten Anwohner die sich ein Auto leisten, auf dieses auch angewiesen sind. Es wird ihnen auch in Zukunft nichts anderes übrigbleiben, als die Mehrkosten eines Parkraumkonzeptes zu tragen. Dies stellt eine weitere Benachteiligung der Kernstadtbürger da.

Die Chance, eine Verbesserung, anstatt einer reinen Gebührenerhöhung den Bewohnern vorzulegen, wurde leider vertan.

Für die Bürgergemeinschaft Stadtmitte
Sören Knoll, Vorsitzender

Stellungnahme Parkraumkonzept BG Stadtmitte
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Sören Knoll leitet die BG Stadtmitte

Sören Knoll leitet die Bürgergemeinschaft Stadtmitte

Das langjährige Führungsduo Ingo Fritz und Simone Golling-Imlau wurde verabschiedet. Zwei Vorstandspositionen sind vorerst noch unbesetzt.

Die Bürgergemeinschaft (BG) Stadtmitte läutet eine neue Ära ein. Die im Ranking der sieben Offenburger Bürgergemeinschaften mitglieder kleinste Stadtteilvertretung hat in ordentlicher Mitgliederversammlung das langjährige Führungsduo Simone Golling-Imlau und Ingo Fritz verabschiedet und mit Sören Knoll einen neuen Vorsitzenden gewählt.

Der neue Vorstand der Bürgergemeinschaft Stadtmitte (unten von links): Brigitte Fritz, Jenny Keil, Ira Imlau, Anita Rost,Jagoda Monika Berl, (oben von links): Udo Meier, Sören Knoll und Fabian Berl. Es fehlen: Laurant Megel und SilvanoZampolli. Das Vorstandsduo, Ingo Fritz und Simone Golling-Imlau, wurde verabschiedet | Foto © Winfried Köninger

Die Teilnahme an der Mitgliederversammlung war überschaubar. Lediglich 15 von 198 Mitgliedern fanden den Weg zum Stadtteil- und Familienzentrum Innenstadt. Vorstandsvorsitzender Ingo Fritz ging in seinem letzten Rechenschaftsbericht auf die Aktivitäten 2022 ein, und stellte das Bürgerparkfest, die Stadtführung um die Stadtmauer und Aktion Martinswecken mit den Kindergärten in den Fokus. In den Gesprächskreisen mit den Freunden des Rosengartens und der City-Partner seien die Mitwirkung und Standpunkte der BG-Stadtmitte gefragt gewesen. Die Bürgergemeinschaft sei ein wichtiges Sprachrohr ihrer Bürger und zu verschiedensten Themen und Anliegen im Innenstadtbereich von der Stadtverwaltung und den Fraktionen zu Stellungnahmen gebeten worden. Ausführlich dankte Fritz allen Mitstreiter im Gesamtvorstand für die konstruktive Mitarbeit im vergangenen Jahr, wie auch in der langjährigen Zeit als Vorstand der Bürgergemeinschaft. Er bat um Verständnis, dass er nach 25-jähriger Vorstandstätigkeit das Amt in jüngere Hände legen wolle. Seine Stellvertreterin Simone Golling-Imlau ging auf ihre nahezu 20 Jahre im Gremium ein. Sie habe damals das Amt von ihrer Mutter übernommen und blicke gerne auf die aktiven Jahre in der Bürgergemeinschaft zurück. Sie freue sich jetzt aber auch auf mehr Zeit für die Familie. Zum neuen Vorstandsvorsitzenden wurde einstimmig Sören Knoll gewählt. Vakant bleibt zunächst die Funktion der beiden Stellvertreter. Es konnten sowohl im Vorfeld wie auch aus den Reihen der anwesenden Mitglieder keine Amtsnachfolger gefunden werden. Schatzmeisterin bleibt Anita Rost. Auch die Funktion des Schriftführers wurde neu besetzt. Diese übt künftig Fabian Berl aus.

Sören Knoll stellte das Aktionsprogramm für 2023 vor. Im Mai startet wieder das Bürgerparkfest. Im Juli begibt sich die BG auf einen historischen Rundgang durch die Gerber- und Ritterstraße, ein geführten Stadtrundgang mit einem Musikcafé beim Familienzentrum folgt im September. Das Stadtteil- und Familienzentrum Innenstadt plane einen mobilen Nachbarschaftstreff mit Feierabendhock, bei dem sich die BG aktiv einbringen werde. Sören Knolls wichtigste Aufgabe als neues Oberhaupt war die Verabschiedung seines Vorgängers Ingo Fritz und dessen Stellvertreterin Simone Golling-Imlau. Die weitere Stellvertreterin des Vorstandes, Gisela Rubi, wurde in Abwesenheit ebenfalls verabschiedet. Knoll ließ nahezu ein Vierteljahrhundert Amtszeit des Vorstandsduos Revue passieren und bezeugte unter Beifall die Wertschätzung der Bürgergemeinschaft mit einem Abschiedsgeschenk.

Text und Foto: Winfried Köninger

Quelle Badische Zeitung: www.badische-zeitung.de

Sören Knoll leitet die Bürgergemeinschaft Stadtmitte (PDF-Dokument 376KB)

BG wählt Sören Knoll an Ihre Spitze

Sören Knoll führt nun die Bürgergemeinschaft Stadtmitte Offenburg

Für die Mitglieder der Bürgergemeinschaft Stadtmitte war es am Freitagabend bei ihrerHauptversammlung im Stadtteil- und Familienzentrum Innenstadt eine wahre Zäsur. Nach fast zwei Jahrzehnten in ihren Ämtern stellten sich Vorsitzender Ingo Fritz als das Gesicht der Innenstadt schlechthin sowie seine Stellvertreterin Simone Golling-Imlau nicht mehr für eine Kandidatur zur Verfügung. Als neuer Vorsitzender wurde das aktive BG-Mitglied Sören Knoll einstimmig gewählt.

25 Jahre engagierte sich Ingo Fritz im Vorstandsteam der Bürgergemeinschaft, davon 18 Jahre als Vorsitzender. Viel wurde in dieser Zeit im Stadtkern bewegt und auf den Weg gebracht. Seit 2004 engagierte sich Simone Golling-Imlau als stellvertretende Vorsitzende für die BG. „Mein Engagement für die Bürgergemeinschaft habe ich praktisch von meiner Mutter geerbt. Jetzt bin ich selbst Oma geworden und es wird Zeit sich auf die eigene Familie zu konzentrieren“, erklärte Golling-Imlau, die sich nicht nur um den Rosengarten verdient gemacht hat. „Aber mein Engagement und die Zeit, die ich hier verbracht habe, habe ich auch echt genossen. Es ist also ein lachendes und weinendes Auge heute für mich“, sagte sie.

Das frischgewählte Führungsteam der Bürgergemeinschaft Stadtmitte (obere Reihe von links) Beisitzer Udo Meier, Vorsitzender Sören Knoll und SchriftführerFabian Berl sowie (vordere Reihe) Beisitzerin Brigitte Fritz, Kassenprüferin Jennifer Keil, Kassenprüferin Ira Imlau, Kassiererin Anita Rost, Beisitzerin Jagoda Berl. Es fehlt Laurent Megel. © Volker Gegg

Keine StellvertreterinnenNeben Simone Golling-Imlau stand auch Gisela Rubi als weitere stellvertretende Vorsitzende nicht mehr zur Wahl. Diese beiden Ämter blieben vorläufig unbesetzt. Als Kassiererin wurde einhellig Anita Rost bestätigt. Auch die bisherige Schriftführerin Monika Berl stand nicht mehr zur Wahl. Zukünftig wird der bisherige Beisitzer Fabian Berl als ihr Nachfolger agieren. Als Beisitzer wurden Jagoda Berl, Brigitte Fritz, Udo Meier, Silvano Zampolli sowie Laurent Megel(neu) gewählt. Gründungsmitglied Edeltraud Uhl stand zur Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. „Als Fossil werde ich mich jetzt zurückziehen“, sagte sie.
2022 traf sich das Vorstandsteam zu zehn Sitzungen. Darüber hinaus war die Führungscrew beim jährlichen Gespräch mit dem Oberbürgermeister dabei, und Vertreter des Vorstandswaren bei mehreren Ausschusssitzungen des Gemeinderats mit dabei und äußerten ihre Statements unter anderem zu der geplanten Anpassung der Anwohnerparkplatzgebühren.
Der Kontakt mit dem Freundeskreis Rosengarten, den City-Partnern sowie anderen Vereinigungen der Innenstadt gehörte ebenfalls zum Aufgabengebiet des Vorstandsteams der Bürgergemeinschaft.

Wieder BürgerparkfestErfolgreich bilanzierte der ehemalige Vorsitzende Fritz das Bürgerparkfest im vergangenen Jahr. Auch in diesem Jahr wird dieses Fest am 13. Mai wieder zusammen mit dem Stadtteilzentrum sowie den Vereinen gefeiert. Wie 2022 wird es zum Thema Stadtmauer auch in diesem Jahr einen historischer Rundgang durch die Innenstadt geben, informierte der frischgewählte Vorsitzende Knoll. Geplant ist eine Tour durch die Gerber- und Ritterstraße zum Thema „Hallo – was war denn da mal?“. Am 10. Dezember ist wieder als Jahresabschluss der Bürgergemeinschaft ein Stadtspeck-Essen im Bürgerpark geplant.

Aktuell hat die Bürgergemeinschaft 198 Mitglieder, davon sind 112 Beitragszahler. Kassiererin Anita Rost präsentierte der Versammlung trotz Pandemie eine gesunde Finanzlage.

Text: Volker Gegg
Foto: Volker Gegg

Quelle Baden-Online: https://www.bo.de/

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