Stellungnahme Parkraumkonzept

Stellungnahme: 06.07.2023

Sehr geehrte Gemeinderatsmitglieder,

als Bewohner der Innenstadt waren wir skeptisch, als der Gemeinderat ein Planungsbüro beauftragte, um ein neues Konzept zur Parkraumbewirtschaftung zu erstellen. Wir hatten bereits im Verkehrsausschuss Bedenken geäußert und diese Bedenken wurden nun in der vorliegenden Vorlage bestätigt.

Die Stadtverwaltung plant, die Nutzungsgebühr für Bewohnerparkplätze schrittweise auf 180 € (3 unterschiedliche Szenarien) anzuheben. Allerdings ist die Bezeichnung “Nutzungsgebühr” ein falscher Ansatz, da mit den Kosten von 180 € keine tatsächliche Nutzung eines Parkplatzes verbunden ist. Es handelt sich lediglich um die Möglichkeit, sein Fahrzeug auf den Bewohnerparkplätzen im öffentlichen Raum abzustellen. Diese Parkplätze sind bereits jetzt bis zu dreifach überbelegt und die Gebühren gewähren keinen garantierten Platz. Im schlimmsten Fall zahlt man also die Nutzungsgebühr, hat aber keinen verfügbaren Parkplatz.

Außerdem spricht das Freiburger Urteil bezüglich “Angemessenheit von Nutzungsgebühren auf Anwohnerparkplätzen” absolut gegen eine mehrfache Verdopplung der Ausgangskosten von derzeit 30 €.

Im Vorfeld wurden Verbesserungsvorschläge gemacht, wie beispielsweise die Nutzung von Tiefgaragen, wenn auch nur zu bestimmten Zeiten. Das Planungsbüro bestätigt, dass dies ein bewährtes Konzept ist. Offenbar konnte sich die Stadtverwaltung jedoch nicht dazu durchringen, dies in die Vorlage aufzunehmen. Stattdessen wird argumentiert, dass die Kosten für den öffentlichen Nahverkehr und Finanzierungslücken im Haushalt durch diese Gebührenerhöhung refinanziert werden sollen.

Offenbar sieht man diese Möglichkeit aber hauptsächlich bei den Bürgern der Kernstadt, insbesondere der Stadtmitte. Die Ortsteile, in denen mehr Fahrzeuge pro Haushalt vorhanden sind, sind derzeit nicht in das Bewirtschaftungskonzept einbezogen. Man nimmt in Kauf, dass dort, wo bereits mehr Fahrzeuge vorhanden sind, diese kostenlos im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen.

Als Bürgergemeinschaft Stadtmitte sehen wir darin eine Ungleichbehandlung zwischen der Kernstadt und den dichter besiedelten Stadtteilen. Zudem wurden die Verdrängungseffekte in dem neuen Konzept nur am Rande beachtet. Die Stadtverwaltung zieht mit ihrem Planungsvorschlag einer Fahrradwegeplanung in Betracht, ca. 160 Bäume und dutzende Parkplätze in der Moltke- und Weingartenstraße ersatzlos zu streichen, ohne dabei die angrenzenden Wohngebiete zu beachten.

Daher sollte festgeschrieben werden, wenn ein Erhöhungsplan der Gebühren durchgeführt werden soll und dieser auf sicherem rechtlichem Boden steht, dass die Ortsteile ebenfalls in die Parkraumbewirtschaftung einbezogen werden sollen und somit eine breitere, bessere und gerechtere Verteilung der Kosten erreicht werden kann.

ln der Realität sieht es so aus, dass die meisten Anwohner die sich ein Auto leisten, auf dieses auch angewiesen sind. Es wird ihnen auch in Zukunft nichts anderes übrigbleiben, als die Mehrkosten eines Parkraumkonzeptes zu tragen. Dies stellt eine weitere Benachteiligung der Kernstadtbürger da.

Die Chance, eine Verbesserung, anstatt einer reinen Gebührenerhöhung den Bewohnern vorzulegen, wurde leider vertan.

Für die Bürgergemeinschaft Stadtmitte
Sören Knoll, Vorsitzender

Stellungnahme Parkraumkonzept BG Stadtmitte
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Sören Knoll leitet die BG Stadtmitte

Sören Knoll leitet die Bürgergemeinschaft Stadtmitte

Das langjährige Führungsduo Ingo Fritz und Simone Golling-Imlau wurde verabschiedet. Zwei Vorstandspositionen sind vorerst noch unbesetzt.

Die Bürgergemeinschaft (BG) Stadtmitte läutet eine neue Ära ein. Die im Ranking der sieben Offenburger Bürgergemeinschaften mitglieder kleinste Stadtteilvertretung hat in ordentlicher Mitgliederversammlung das langjährige Führungsduo Simone Golling-Imlau und Ingo Fritz verabschiedet und mit Sören Knoll einen neuen Vorsitzenden gewählt.

Der neue Vorstand der Bürgergemeinschaft Stadtmitte (unten von links): Brigitte Fritz, Jenny Keil, Ira Imlau, Anita Rost,Jagoda Monika Berl, (oben von links): Udo Meier, Sören Knoll und Fabian Berl. Es fehlen: Laurant Megel und SilvanoZampolli. Das Vorstandsduo, Ingo Fritz und Simone Golling-Imlau, wurde verabschiedet | Foto © Winfried Köninger

Die Teilnahme an der Mitgliederversammlung war überschaubar. Lediglich 15 von 198 Mitgliedern fanden den Weg zum Stadtteil- und Familienzentrum Innenstadt. Vorstandsvorsitzender Ingo Fritz ging in seinem letzten Rechenschaftsbericht auf die Aktivitäten 2022 ein, und stellte das Bürgerparkfest, die Stadtführung um die Stadtmauer und Aktion Martinswecken mit den Kindergärten in den Fokus. In den Gesprächskreisen mit den Freunden des Rosengartens und der City-Partner seien die Mitwirkung und Standpunkte der BG-Stadtmitte gefragt gewesen. Die Bürgergemeinschaft sei ein wichtiges Sprachrohr ihrer Bürger und zu verschiedensten Themen und Anliegen im Innenstadtbereich von der Stadtverwaltung und den Fraktionen zu Stellungnahmen gebeten worden. Ausführlich dankte Fritz allen Mitstreiter im Gesamtvorstand für die konstruktive Mitarbeit im vergangenen Jahr, wie auch in der langjährigen Zeit als Vorstand der Bürgergemeinschaft. Er bat um Verständnis, dass er nach 25-jähriger Vorstandstätigkeit das Amt in jüngere Hände legen wolle. Seine Stellvertreterin Simone Golling-Imlau ging auf ihre nahezu 20 Jahre im Gremium ein. Sie habe damals das Amt von ihrer Mutter übernommen und blicke gerne auf die aktiven Jahre in der Bürgergemeinschaft zurück. Sie freue sich jetzt aber auch auf mehr Zeit für die Familie. Zum neuen Vorstandsvorsitzenden wurde einstimmig Sören Knoll gewählt. Vakant bleibt zunächst die Funktion der beiden Stellvertreter. Es konnten sowohl im Vorfeld wie auch aus den Reihen der anwesenden Mitglieder keine Amtsnachfolger gefunden werden. Schatzmeisterin bleibt Anita Rost. Auch die Funktion des Schriftführers wurde neu besetzt. Diese übt künftig Fabian Berl aus.

Sören Knoll stellte das Aktionsprogramm für 2023 vor. Im Mai startet wieder das Bürgerparkfest. Im Juli begibt sich die BG auf einen historischen Rundgang durch die Gerber- und Ritterstraße, ein geführten Stadtrundgang mit einem Musikcafé beim Familienzentrum folgt im September. Das Stadtteil- und Familienzentrum Innenstadt plane einen mobilen Nachbarschaftstreff mit Feierabendhock, bei dem sich die BG aktiv einbringen werde. Sören Knolls wichtigste Aufgabe als neues Oberhaupt war die Verabschiedung seines Vorgängers Ingo Fritz und dessen Stellvertreterin Simone Golling-Imlau. Die weitere Stellvertreterin des Vorstandes, Gisela Rubi, wurde in Abwesenheit ebenfalls verabschiedet. Knoll ließ nahezu ein Vierteljahrhundert Amtszeit des Vorstandsduos Revue passieren und bezeugte unter Beifall die Wertschätzung der Bürgergemeinschaft mit einem Abschiedsgeschenk.

Text und Foto: Winfried Köninger

Quelle Badische Zeitung: www.badische-zeitung.de

Sören Knoll leitet die Bürgergemeinschaft Stadtmitte (PDF-Dokument 376KB)

BG wählt Sören Knoll an Ihre Spitze

Sören Knoll führt nun die Bürgergemeinschaft Stadtmitte Offenburg

Für die Mitglieder der Bürgergemeinschaft Stadtmitte war es am Freitagabend bei ihrerHauptversammlung im Stadtteil- und Familienzentrum Innenstadt eine wahre Zäsur. Nach fast zwei Jahrzehnten in ihren Ämtern stellten sich Vorsitzender Ingo Fritz als das Gesicht der Innenstadt schlechthin sowie seine Stellvertreterin Simone Golling-Imlau nicht mehr für eine Kandidatur zur Verfügung. Als neuer Vorsitzender wurde das aktive BG-Mitglied Sören Knoll einstimmig gewählt.

25 Jahre engagierte sich Ingo Fritz im Vorstandsteam der Bürgergemeinschaft, davon 18 Jahre als Vorsitzender. Viel wurde in dieser Zeit im Stadtkern bewegt und auf den Weg gebracht. Seit 2004 engagierte sich Simone Golling-Imlau als stellvertretende Vorsitzende für die BG. „Mein Engagement für die Bürgergemeinschaft habe ich praktisch von meiner Mutter geerbt. Jetzt bin ich selbst Oma geworden und es wird Zeit sich auf die eigene Familie zu konzentrieren“, erklärte Golling-Imlau, die sich nicht nur um den Rosengarten verdient gemacht hat. „Aber mein Engagement und die Zeit, die ich hier verbracht habe, habe ich auch echt genossen. Es ist also ein lachendes und weinendes Auge heute für mich“, sagte sie.

Das frischgewählte Führungsteam der Bürgergemeinschaft Stadtmitte (obere Reihe von links) Beisitzer Udo Meier, Vorsitzender Sören Knoll und SchriftführerFabian Berl sowie (vordere Reihe) Beisitzerin Brigitte Fritz, Kassenprüferin Jennifer Keil, Kassenprüferin Ira Imlau, Kassiererin Anita Rost, Beisitzerin Jagoda Berl. Es fehlt Laurent Megel. © Volker Gegg

Keine StellvertreterinnenNeben Simone Golling-Imlau stand auch Gisela Rubi als weitere stellvertretende Vorsitzende nicht mehr zur Wahl. Diese beiden Ämter blieben vorläufig unbesetzt. Als Kassiererin wurde einhellig Anita Rost bestätigt. Auch die bisherige Schriftführerin Monika Berl stand nicht mehr zur Wahl. Zukünftig wird der bisherige Beisitzer Fabian Berl als ihr Nachfolger agieren. Als Beisitzer wurden Jagoda Berl, Brigitte Fritz, Udo Meier, Silvano Zampolli sowie Laurent Megel(neu) gewählt. Gründungsmitglied Edeltraud Uhl stand zur Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. “Als Fossil werde ich mich jetzt zurückziehen”, sagte sie.
2022 traf sich das Vorstandsteam zu zehn Sitzungen. Darüber hinaus war die Führungscrew beim jährlichen Gespräch mit dem Oberbürgermeister dabei, und Vertreter des Vorstandswaren bei mehreren Ausschusssitzungen des Gemeinderats mit dabei und äußerten ihre Statements unter anderem zu der geplanten Anpassung der Anwohnerparkplatzgebühren.
Der Kontakt mit dem Freundeskreis Rosengarten, den City-Partnern sowie anderen Vereinigungen der Innenstadt gehörte ebenfalls zum Aufgabengebiet des Vorstandsteams der Bürgergemeinschaft.

Wieder BürgerparkfestErfolgreich bilanzierte der ehemalige Vorsitzende Fritz das Bürgerparkfest im vergangenen Jahr. Auch in diesem Jahr wird dieses Fest am 13. Mai wieder zusammen mit dem Stadtteilzentrum sowie den Vereinen gefeiert. Wie 2022 wird es zum Thema Stadtmauer auch in diesem Jahr einen historischer Rundgang durch die Innenstadt geben, informierte der frischgewählte Vorsitzende Knoll. Geplant ist eine Tour durch die Gerber- und Ritterstraße zum Thema „Hallo – was war denn da mal?“. Am 10. Dezember ist wieder als Jahresabschluss der Bürgergemeinschaft ein Stadtspeck-Essen im Bürgerpark geplant.

Aktuell hat die Bürgergemeinschaft 198 Mitglieder, davon sind 112 Beitragszahler. Kassiererin Anita Rost präsentierte der Versammlung trotz Pandemie eine gesunde Finanzlage.

Text: Volker Gegg
Foto: Volker Gegg

Quelle Baden-Online: https://www.bo.de/

Sören Knoll führt nun die Bürgergemeinschaft Stadtmitte Offenburg (Download als PDF-Dokument 217 KB)

Fachwissen zur Stadtmauer

Bei ihrer Herbstaktion erfuhren die Mitglieder der Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte allerhand Interessantes über die Zwingeranlagen und den Rosengarten.

Offenburg (red/ins). Die Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte konnte endlich wieder zu ihrer Herbstaktion einladen. Das geht aus einer Presse information hervor. Rund 30 Mitglieder trafen sich daher bei bestem Herbstwetter am Eingang zu den Zwingeranlagen zu einer Führung rund um die historische Stadtmauer. Über zwei Stunden führte Renée Hauser die Gruppe entlang der Stadtmauer und berichtete über deren Geschichte. Aber auch die allgemeine Kultur- und Wirtschaftsgeschichte waren Thema dieser Führung, heißt es in der Mitteilung.

Die Bürgergemeinschaft Stadtmitte stattete bei der Herbstaktion dem Rosengarten einen Besuch ab. Foto BG Stadtmitte

Gerade der Abschnitt entlang des Mühlbachs sei fest mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt Offenburg verbunden. Stadtführerin Renée Hauser bestach hier nicht nur mit ihrem breitgefächerten Fachwissen, sondern auch mit reichlich Bildmaterial und Dokumenten der vergangenen Jahrzehnte und Jahrhunderte, heißt es weiter. Da aber auch die Mitglieder der Bürgergemeinschaft regelgerechte Experten für ihren Stadtteil seien, entstanden viele interessante Gespräche und Anekdoten von Erlebnissen wurden ausgetauscht.

Ende beim „Heinerle“

Der Rundgang endete im Rosengarten, welcher selbst eine kleine Führung wert war und ein herausragendes Beispiel für bürgerschaftliches Engagement darstelle. Renée Hauser verabschiedete sich schließlich an der 2021 neu aufgestellten Figur des „Heinerle“. Ein schönes Beispiel dafür, wie immer wieder Brücken aus der Vergangenheit in die Zukunft geschlagen werden, schreibt die BG Stadtmitte.

Quelle Offenburger Tageblatt:

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BG will Platanen nicht Neubau opfern

Der Vorsitzende der BG Stadtmitte, Ingo Fritz, fordert, dass beim Bau der Integrierten Leitstelle einige Bäume erhalten bleiben. Er will, dass das Landratsamt sich seiner Rolle beim Umweltschutz bewusst wird.

Offenburg (red/ins). In einer Stellungnahme äußert sich die Bürgergemeinschaft Stadtmitte dazu, dass die neue – längst fällige – Integrierte Leitstelle nun auf dem Gelände des Landratsamtes realisiert werden soll, wie der Vorsitzende Ingo Fritz schreibt. „Dies finden wir aufgrund der Sicherheit in Offenburg und Umgebung gut. Nicht gut finden wir, dass trotz einer klaren Forderung in der Ausschreibung, den Baumund Grünbestand soweit dies möglich ist zu erhalten, beide ,Siegerentwürfe‘ dies in keiner Weise einhalten: Hier sollen alle Bäume dem Gebäude zum Opfer fallen“, ärgert sich Fritz.

Schatten wird wichtiger

Wer die Gegebenheiten kennt, wisse, dass gerade diese groß gewachsenen Bäume entlang der Walter-Clauss-Straße und damit auch den Wohneinheiten gegenüber des Landratsamts Schatten spenden. „Gerade jetzt, wo die Hitze bis 40 Grad geht und die Sonne unerträglich wird, wo man auf den betonieren Straßen, die sich zunehmend aufheizen, immer wieder Schatten sucht, können wir es nicht nachvollziehen, dass man sieben Platanen für einen Neubau opfern möchte. Schon gar nicht, weil es durch einen weiteren Entwurf nachweisbar anders geht, mit dem Erhalt von fünf Bäumen.“

Natürlich sei das Landratsamt ebenfalls frei in seiner Entscheidung, da in Offenburg die Baumschutzordnung aufgehoben wurde. Jedoch sollte man sich als öffentliche Institution seiner Rolle als Vorbild für den Naturschutz und in der Klimakrise bewusst sein und als Beispiel, wie Bauen funktionieren kann, vorangehen. Dies sei mit einer Terrassen- oder Dachbegrünung nicht getan. Wer sich kundig macht, wisse, dass es gerade in Städten immer wichtiger werde, Bäume und Grünbestände für die Beschattung und Kühlung des Straßenraumes, aber auch für die Sauerstoffproduktion zu erhalten oder sogar aufzuforsten.

Den Bewohnern der gegenüberliegenden Wohnungen (Walter-Clauss-Straße) jedenfalls nütze es nichts, wenn für die eventuell gefällten Bäume an anderer Stelle eine Ersatzpflanzung erfolgen würde. „Aber selbst für die Leitstelle an sich stellt sich uns die Frage, ob Bäume, die sich vor den Fenstern befinden nicht ein Wohlbefinden auslösen, anstatt eine freie Sicht auf Beton“. Die Klimakrise müsse im Kleinen angegangen werden, und hier sollte das Landratsamt als Vorbild vorausgehen. Sicher könnte man einen Kompromiss in den Entwürfen schaffen und mit etwas Planungsänderung eine funktionale Leitstelle in dem bestehenden Baum- und Grünbestand integrieren, ist Fritz optimistisch. Die Städte würden immer mehr Baumund Grünbestand benötigen, Offenburg bilde dabei keine Ausnahme.

Die Stadt sei bald Ausrichter der Landesgartenschau: „hier sollte man authentisch bleiben und sich für den Erhalt des Baum- und Grünbestandes aussprechen“, fordert Fritz.

Quelle Offenburger Tageblatt:

BG will Platanen nicht Neubau opfern (Download als PDF-Dokument 617KB)