Stellungnahme Erweiterung Fußgängerzone

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Stellungnahme: 26.06.2024

Beschlussvorlage Drucksache 078/24
und
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 22.04.2024 nach einem KFZ-Zufahrtsverbot im Bereich der Klosterstraße, Lange Straße und Glaserstraße

Sehr geehrter Herr Steffens,

die Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte e.V. kann die Forderung der Grünen-Fraktion sowie den Ausführungen der Stadtverwaltung nach einem Zufahrtsverbot für KFZ im Bereich der Klosterstraße, Lange Straße und Glaserstraße nicht nachvollziehen. Mit Begriffen wie „autoarmes Quartier“ und der Ausweitung der Fußgängerzone soll suggeriert werden, dass durch das Verbot des individuellen KFZ-Verkehrs, abgesehen von Anliegern, Verbesserungen für die Bürger des Stadtteils erreicht werden.

Als Vertreter der Bürger sehen wir jedoch eine Benachteiligung der Anwohner und Gewerbetreibenden im Stadtteil. Viele Anwohner müssen weiterhin ihre eigenen Grundstücke anfahren können. Es gibt auch vermietete Parkplätze, die uneingeschränkt genutzt werden müssen. Da der KFZ-Verkehr in den Nebenstraßen wie Glaser- und Klosterstraße, bereits jetzt weitestgehend auf Anwohner und Lieferanten beschränkt ist, ist hier keine Verbesserung zu erwarten.
Zudem sind wir skeptisch, ob es im Nachgang nicht zu weiteren Einschränkungen in Form von zeitlichen Zufahrtsverboten kommen wird. Gerade der Begriff „Anlieger“ ist sehr schwammig und garantiert den Anwohner und deren Besuchern nicht, dass diese frei entscheiden können, wann sie ihre Stellplätze bzw. Garagen anfahren möchten. In den schon bestehenden Fußgängerzonen gibt es auch nur Zeitfenster in denen die Wohnungen und Gewerbeeinheiten angefahren werden dürfen.

Die berüchtigten „Elterntaxis“, die von der Stadtverwaltung in der Vorlage erwähnt werden, würden sich kaum von einem Schild „Anlieger frei“ davon abhalten lassen, die Lange Straße zu befahren. Oder sind diese bei Anliegern mitinbegriffen? Die Parkmöglichkeiten im Klosterhof für Kirchen- oder Konzertbesucher passen ebenfalls nicht in ein „Anfahrzeitmuster“.

Die Planung der Umgestaltung der Lange Straße, die im Wesentlichen in eine „Steinwüste“ verwandelt wurde, soll nun durch das Aufstellen von Baumcontainern kompensiert werden. Diese Baumcontainer, etwa in der Größe eines kleinen LKWs, sind ein zusätzliches Hindernis für die Fußgänger. Zwar parken in diesem Bereich keine Autos mehr, aber mehr Platz für die Fußgänger ist dadurch auch nicht gewonnen. Und da die Sitzflächen sich in etwa 1,20 Meter Höhe befinden, steigern diese auch nicht die Aufenthaltsqualität. Bei der Umgestaltung 2018 gab es Planungen mit Baumreihen und einer weniger pistenartigen Gestaltung, die von den Anwohnern bevorzugt wurden. Leider konnte sich der Gemeinderat damals mehrheitlich nicht dazu entschließen, diese Planungen umzusetzen. Nun versucht man, diese durch das quantitative Aufstellen von Baumkübeln nachzuholen.

Im Bereich der Alten Lange Straße, die bereits Fußgängerzone ist, kommt es zu großen Problemen mit parkenden PKWs und dem illegalen Befahren. Dies wurde von Anwohnern oft an die Stadtverwaltung herangetragen, aber auch hier ist keine Besserung in Sicht. Warum sollte sich die Lage dann ändern, wenn ein weiteres Schild „Anlieger frei“ aufgestellt wird? Daher fordern wir, dass die geltenden Regeln konsequent umgesetzt werden.

Warum können im südlichen Teil der Lange Straße Poller aufgestellt werden, die unserer Ansicht nach dem größten Nutzen mit dem geringsten Verschandeln haben, aber im nördlichen Teil nicht? In vielen anderen Städten werden Geländer, teilweise mit Blumen, aufgestellt, die das wilde Parken verlässlich verhindern würden.
Die Kurzzeitparkplätze in der Lange Straße werden von Kunden genutzt und würden ebenfalls wegfallen, was eine Benachteiligung für die Gewerbetreibenden und Handwerker des Stadtteils darstellt. Zudem wird in dem Antrag vergessen, dass es nahe der Fußgängerzone auch Parkplätze für Menschen mit Behinderung gibt. Diese Parkplätze werden zwar oft von nicht berechtigten PKWs verstellt, sind aber für Menschen mit Einschränkungen wichtig.

Somit sollte doch zuerst das „Wilde Parken und zu schnelle Befahren“ insbesondere auch von Fahr- und Zweirädern, bzw, E-Rollern – teilweise konsequent und nachhaltig unterbunden werden. Damit würde die Attraktivität dieser Straße ganz klar zunehmen! Wenn aber ab Nachmittag und in den Abend hinein teilweise bis zu 20 Autos unberechtigt dort parken und die anderen Verkehrsteilnehmer „freies Spiel“ haben, dann sicher nicht!

Mit freundlichen Grüßen
Sören Knoll

Vorsitzender, im Namen des Gesamtvorstands der Bürgergemeinschaft Stadtmitte

Stellungnahme Erweiterung Fußgängerzone (Download PDF 225KB)

Neubau der Integrierten Leitstelle Ortenau in der Badstraße

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Stellungnahme: 13.09.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn am kommenden Montag im Planungsausschuss der Neubau der Integrierten Leitstelle Ortenau in der Badstraße zur Abstimmung steht, wird damit zwangsläufig auch das Schicksal der großen Platanen besiegelt.

Diese Bäume sind nicht nur Schattenspender im Mikroklima der Kinzigvorstadt, sondern sie sind auch Bestandteil unseres Stadtbildes, das leider immer mehr zu einer Stein- und Betonwüste verkommt.

Diesen Prozess kritisieren wir als Bürgergemeinschaft Stadtmitte e.V. schon seit geraumer Zeit und bringen unsere Bedenken auch immer wieder den zuständigen Stellen vor. Auch in diesem Projekt haben wir versucht, mit Stellungnahmen und Schriftverkehr mit dem Landrat darauf hinzuwirken, die Bäume zu erhalten.

Jeder, der die heißen Sommer und nun auch die ersten heißen Herbsttage in der Stadtmitte von Offenburg erlebt hat, weiß, welch wichtige Rolle Bäume bei der Regulierung der städtischen Hitze spielen. Neupflanzungen als Ergänzung sind zwar wichtig und richtig, jedoch bieten diese „Bäumchen” erst in Jahren oder Jahrzehnten den Nutzen, den diese Baumriesen bisher erbracht haben.

Obwohl der Erhalt der Bäume in den ursprünglichen Ausschreibungen für den Neubau gefordert wurde, hat man sich nun für Entwürfe entschieden, die die Beibehaltung der Platanen nicht berücksichtigen. Warum man diese Entscheidung trifft, obwohl etwas anderes gefordert wurde, bleibt für uns ein Rätsel.

Wir werden uns auch weiterhin für den Erhalt der Bäume in der Stadtmitte einsetzen. Unsere Idee: Anstatt gefällte Bäume durch Neupflanzungen zu ersetzen, warum nicht im Voraus Bäume pflanzen und nur so viele Bäume fällen, wie bereits neu gepflanzt wurden?

Für die Bürgergemeinschaft Stadtmitte
Sören Knoll, Vorsitzender

Integrierte Leitstelle Landratsamt (Download als PDF-Dokument 122KB)

Stellungnahme Parkraumkonzept

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Stellungnahme: 06.07.2023

Sehr geehrte Gemeinderatsmitglieder,

als Bewohner der Innenstadt waren wir skeptisch, als der Gemeinderat ein Planungsbüro beauftragte, um ein neues Konzept zur Parkraumbewirtschaftung zu erstellen. Wir hatten bereits im Verkehrsausschuss Bedenken geäußert und diese Bedenken wurden nun in der vorliegenden Vorlage bestätigt.

Die Stadtverwaltung plant, die Nutzungsgebühr für Bewohnerparkplätze schrittweise auf 180 € (3 unterschiedliche Szenarien) anzuheben. Allerdings ist die Bezeichnung “Nutzungsgebühr” ein falscher Ansatz, da mit den Kosten von 180 € keine tatsächliche Nutzung eines Parkplatzes verbunden ist. Es handelt sich lediglich um die Möglichkeit, sein Fahrzeug auf den Bewohnerparkplätzen im öffentlichen Raum abzustellen. Diese Parkplätze sind bereits jetzt bis zu dreifach überbelegt und die Gebühren gewähren keinen garantierten Platz. Im schlimmsten Fall zahlt man also die Nutzungsgebühr, hat aber keinen verfügbaren Parkplatz.

Außerdem spricht das Freiburger Urteil bezüglich “Angemessenheit von Nutzungsgebühren auf Anwohnerparkplätzen” absolut gegen eine mehrfache Verdopplung der Ausgangskosten von derzeit 30 €.

Im Vorfeld wurden Verbesserungsvorschläge gemacht, wie beispielsweise die Nutzung von Tiefgaragen, wenn auch nur zu bestimmten Zeiten. Das Planungsbüro bestätigt, dass dies ein bewährtes Konzept ist. Offenbar konnte sich die Stadtverwaltung jedoch nicht dazu durchringen, dies in die Vorlage aufzunehmen. Stattdessen wird argumentiert, dass die Kosten für den öffentlichen Nahverkehr und Finanzierungslücken im Haushalt durch diese Gebührenerhöhung refinanziert werden sollen.

Offenbar sieht man diese Möglichkeit aber hauptsächlich bei den Bürgern der Kernstadt, insbesondere der Stadtmitte. Die Ortsteile, in denen mehr Fahrzeuge pro Haushalt vorhanden sind, sind derzeit nicht in das Bewirtschaftungskonzept einbezogen. Man nimmt in Kauf, dass dort, wo bereits mehr Fahrzeuge vorhanden sind, diese kostenlos im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen.

Als Bürgergemeinschaft Stadtmitte sehen wir darin eine Ungleichbehandlung zwischen der Kernstadt und den dichter besiedelten Stadtteilen. Zudem wurden die Verdrängungseffekte in dem neuen Konzept nur am Rande beachtet. Die Stadtverwaltung zieht mit ihrem Planungsvorschlag einer Fahrradwegeplanung in Betracht, ca. 160 Bäume und dutzende Parkplätze in der Moltke- und Weingartenstraße ersatzlos zu streichen, ohne dabei die angrenzenden Wohngebiete zu beachten.

Daher sollte festgeschrieben werden, wenn ein Erhöhungsplan der Gebühren durchgeführt werden soll und dieser auf sicherem rechtlichem Boden steht, dass die Ortsteile ebenfalls in die Parkraumbewirtschaftung einbezogen werden sollen und somit eine breitere, bessere und gerechtere Verteilung der Kosten erreicht werden kann.

ln der Realität sieht es so aus, dass die meisten Anwohner die sich ein Auto leisten, auf dieses auch angewiesen sind. Es wird ihnen auch in Zukunft nichts anderes übrigbleiben, als die Mehrkosten eines Parkraumkonzeptes zu tragen. Dies stellt eine weitere Benachteiligung der Kernstadtbürger da.

Die Chance, eine Verbesserung, anstatt einer reinen Gebührenerhöhung den Bewohnern vorzulegen, wurde leider vertan.

Für die Bürgergemeinschaft Stadtmitte
Sören Knoll, Vorsitzender

Stellungnahme Parkraumkonzept BG Stadtmitte
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Wegfall der Platanen durch den geplanten Neubau der Integrierten Leitstelle

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Stellungnahme: 01.08.2022

Sehr geehrter Redakteure*innen,

aus der Badischen Zeitung konnten wir erfahren, dass die neue – längst fällige – Integrierte Leitstelle nun auf dem Gelände des Landratsamtes realisiert werden soll. Dies finden wir aufgrund der Sicherheit in Offenburg und Umgebung gut.

Nicht gut finden wir allerdings, dass trotz einer klaren Forderung in der Ausschreibung den Baum- und Grünbestand, soweit dies möglich ist zu erhalten, beide „Siegerentwürfe“ dies in keiner Weise einhalten: Hier sollen alle Bäume dem Gebäude zum Opfer fallen.

Wer die Gegebenheiten kennt, weiß, dass gerade diese groß gewachsenen Bäume entlang der Walter-Clauss-Straße und damit auch den Wohneinheiten gegenüber des Landratsamts Schatten spenden. Gerade jetzt, wo die Hitze bis 40 Grad geht und die Sonne unerträglich wird, wo man auf den betonieren Straßen, die sich zunehmend aufheizen, immer wieder Schatten sucht, können wir es nicht nachvollziehen, dass man 7 Platanen für einen Neubau opfern möchte. Schon gar nicht, weil es durch einen weiteren Entwurf nachweisbar anders geht, mit dem Erhalt von 5 Bäumen.

Natürlich ist das Landratsamt ebenfalls frei in seiner Entscheidung, da in Offenburg die Baumschutzordnung aufgehoben wurde. Jedoch sollte man als öffentliche Institution sich seiner Rolle als Vorbild für den Naturschutz und in der Klimakrise bewusst sein und als Beispiel wie Bauen funktionieren kann voran gehen. Dies ist mit einer Terrassen- oder Dachbegrünung nicht getan. Wer sich kundig macht weiß, dass es gerade in Städten immer wichtiger wird, Bäume und Grünbestände für die Beschattung und Kühlung des Straßenraumes, aber auch für die Sauerstoffproduktion zu erhalten oder sogar aufzuforsten.

Den Bewohnern der gegenüberliegenden Wohnungen (Walter-Clauss-Straße) jedenfalls nutzt es nichts, wenn für die evtl. gefällten Bäume an anderer Stelle eine Ersatzpflanzung erfolgen würde.

Aber selbst für die Leitstelle an sich stellt sich uns die Frage, ob Bäume, die sich vor den Fenstern befinden nicht ein Wohlbefinden auslösen, anstatt eine freie Sicht auf Beton.

Die Klimakrise muss im Kleinen angegangen werde und hier sollte das Landratsamt als Vorbild vorausgehen. Sicher könnte man einen Kompromiss in den Entwürfen schaffen und mit etwas Planungsänderung eine funktionale Leitstelle in dem bestehenden Baum- und Grünbestand integrieren.

Die Städte benötigen immer mehr Baum- und Grünbestand, Offenburg bildet hier keine Ausnahme. Die Stadt Offenburg ist bald Ausrichter der Landesgartenschau: hier sollte man authentisch bleiben und sich für den Erhalt des Baum- und Grünbestandes aussprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Ingo Fritz
– Vorsitzender –
im Namen des Gesamtvorstand der Bürgergemeinschaft Stadtmitte

Stellungnahme Wegfall der Platanen (Download als PDF-Dokument 112KB)

Statement BG Stadtmitte zum Musikpavillon im Bürgerpark

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Pressemitteilung 29.06.2021

Als Bürgergemeinschaft Offenburg Stadtmitte e.V. haben wir ein besonderes Augenmerk auf unsere öffentlichen Parks und Anlagen. Schon seit einigen Jahren kümmern sich die Freunde des Rosengartens leidenschaftlich um Pflege und Erhalt dieser altehrwürdigen Anlage.
Der Bürgerpark und besonders der Musikpavillon sind immer wieder Gesprächsthema bei Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen der Bürgergemeinschaft Stadtmitte.
Mit dem Schöpfer des Bauwerks, dem Architekten Gerhard Lehmann, gab es bereits vor der Coronazeit Austausch und Gespräche über den architektonischen Hintergedanken bei der Errichtung des Kunstwerks – eine Stilblüte Deutscher Stahlbautechnik, aber leider auch über den heutigen desolaten Zustand der Bühne.

Traurigerweise können wir alle mit ansehen, dass der einst mehrfach preisgekrönte, aber auch umstrittene Musikpavillon, im Bürgerpark zunehmend verkommt.
Als motivierte Bürger streben wir deshalb eine Sanierung und Rekonstruktion des Pavillons an.
Uns ist bewusst, dass das Bauwerk mit seinen großen Betonflächen eine attraktive Malfläche für Schmierereien und Graffiti darstellt. Wir sind aber auch davon überzeugt, dass dies auch damit zusammenhängt, dass die Bühne nur äußerst selten im Jahr genutzt wird. Gerade die Heimattage 2022 könnten als eine Chance wahrgenommen werden, die „Lehmannsche Bühne“ wiederzubeleben.

Hierbei würden wir uns wünschen, dass der Musikpavillon nicht nur eine Bühne für kommerzielle Veranstaltungen wird, sondern eine Plattform für die gesamte Stadt. Beispielsweise können wir uns vorstellen, dass Musikvereine, Tanzstudios Theatergruppen u.a. hier eine Möglichkeit finden sich präsentieren zu können. Auch die Hochschule mit ihrer Fakultät Medien könnte ein interessanter Partner sein.
Wir denken, wenn der Großteil der Veranstaltungen als Nachmittagsprogramm oder sonntäglicher Frühschoppen geplant wird, kann die Lärmbelastung der Anwohner auf ein erträgliches Maß gebracht werden.

Wenn man dem Musikpavillon in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten wie Anwohner, möglichen Veranstaltern, Stadtentwicklung und der BG Stadtmitte wieder zu dem Glanz verhilft, den sich die Sparkasse als Sponsor gewünscht hatte, wäre dies ein Gewinn für den Bürgerpark und seine Nutzer.

Text: Jagoda Monika Krolik
Foto: Fabian Berl

BG - Pressemitteilung Musikpavillon (Download als PDF-Dokument 282KB)